FRANZPRE SOLUTIONS / LEGAL

Allgemeine Geschäftsbedingungen

FranzPre Solutions UG (haftungsbeschränkt)
Prinzregentenstraße 54
80538 München
Deutschland

Stand: 2026

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der FranzPre Solutions UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über Beratungs-, Entwicklungs-, IT- und Digitalisierungsleistungen.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
3. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
4. Individuelle Vereinbarungen in Angeboten oder Projektverträgen haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Leistungsgegenstand

Der Anbieter erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

• IT-Beratung und Digitalisierung von Unternehmen
• Entwicklung von Websites, Web-Applikationen und Software
• Automatisierung von Geschäftsprozessen
• Integration von KI-Systemen und Datenmodellen
• IT-Infrastruktur und Cloud-Architektur
• IT-Security-Beratung
• Systemanalyse und Prozessoptimierung
• Wartung, Support und Weiterentwicklung von IT-Systemen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag oder Leistungsbeschreibung.

3. Vertragsschluss

1. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2. Ein Vertrag kommt zustande durch:

• schriftliche Angebotsannahme durch den Kunden
• elektronische Bestätigung
• oder Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter.

4. Leistungsdurchführung

1. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik.
2. Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer oder externe Dienstleister einzusetzen.
3. Der Anbieter ist in der Wahl der technischen Umsetzung frei, sofern die vereinbarte Funktionalität erreicht wird.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.
2. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Projektfristen entsprechend.
3. Der Kunde stellt sicher, dass bereitgestellte Inhalte und Daten keine Rechte Dritter verletzen.

6. Projektleistungen und Abnahme

1. Bei Werkleistungen (z. B. Software, Websites, Automationen) erfolgt eine Abnahme durch den Kunden.
2. Eine Leistung gilt als abgenommen, wenn:

• der Kunde die Abnahme erklärt
• das System produktiv eingesetzt wird
• oder innerhalb von 10 Werktagen keine wesentlichen Mängel gemeldet werden.

3. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

7. Vergütung

1. Leistungen werden nach Vereinbarung abgerechnet, insbesondere als:

• Festpreis
• Stunden- oder Tagessatz
• laufende Servicevergütung.

2. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
4. Der Anbieter ist berechtigt, bei größeren Projekten Meilensteinzahlungen zu vereinbaren.

8. Nutzungsrechte

1. Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts erstellten Arbeitsergebnissen.
2. Eigentums- und Urheberrechte an Frameworks, Bibliotheken, Tools und Systemkomponenten des Anbieters verbleiben beim Anbieter.
3. Open-Source-Software unterliegt den jeweiligen Lizenzbedingungen.

9. Einsatz von KI-Systemen

1. Der Anbieter kann im Rahmen der Leistungserbringung KI-gestützte Systeme oder Automatisierungswerkzeuge einsetzen.
2. Ergebnisse solcher Systeme können probabilistischer Natur sein und stellen keine garantierten Ergebnisse dar.
3. Der Kunde ist für die Prüfung und Freigabe von KI-generierten Inhalten verantwortlich.

10. Drittanbieter-Software und Cloud-Dienste

1. Projekte können Dienste oder Software von Drittanbietern enthalten (z. B. Cloud-Plattformen, APIs oder SaaS-Tools).
2. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:

• Verfügbarkeit solcher Dienste
• Änderungen der API oder Funktionen
• Preisänderungen der Anbieter.

3. Lizenz- oder Nutzungsgebühren solcher Dienste trägt der Kunde, sofern nicht anders vereinbart.

11. Verfügbarkeit und Wartung

1. Bei Hosting-, Infrastruktur- oder Cloud-Leistungen kann eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit technisch nicht garantiert werden.
2. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Systemänderungen können temporäre Einschränkungen verursachen.

12. Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
3. Die Haftung ist der Höhe nach auf den Auftragswert des jeweiligen Projekts begrenzt.
4. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
5. Die Haftung bei Personenschäden bleibt unberührt.

13. Vertraulichkeit

1. Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten.
2. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

14. Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.
2. Soweit erforderlich schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

15. Referenznennung

Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden sowie das Projekt als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

16. Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Projektverträge enden mit Abschluss des jeweiligen Projekts.
2. Laufende Service- oder Wartungsverträge können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

17. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, soweit gesetzlich zulässig.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.